Dicke Luft in der SVP – drei Ständeräte stützen Vogt Ach nein, die „dicke Luft“ ist doch nur vordergründiges Theater. Die Reaktion von Blocher dokumentiert das deutlich – mit diesem inszenierten Geplänkel kann die SVP weiterhin ihr fast einziges Thema „Ausländer“ weiter bewirtschaften und die politische Tagesaktualität bestimmen. Vielleicht halt, dass man sich die Themen […]
Bürgerliche wollen Raser‑Gesetz kippen
Bürgerliche wollen Raser‑Gesetz kippen Aber klar doch – ein hoch dringendes Problem. Bald sind Wahlen, da ist offenbar wieder eine gehörige Portion Populismus angesagt. Wir haben ja vor ein paar Tagen lesen können, dass die meisten Vorstösse im Parlament aus purem Eigeninteresse gestartet werden. Tja, der Begriff „Volksvertreter“ wurde wohl in den letzten Jahren etwas […]
Schweizer Geheimdienst soll Finanzplatz schützen
Schweizer Geheimdienst soll Finanzplatz schützen Was haben wir denn da für Parlamentarier in Bern? Die absolute Mehrheit lässt sich mit Schlagworten und Worthülsen abspeisen, fast kein einziger kritischer Gedanke, zu was die Totalüberwachung führen wird? Unsere Demokratie kommt ganz offensichtlich an seine Grenzen und schafft sich selber ab. Dumm nur, das alternative Kandidaten fehlen – […]
Schnüffler an der langen Leine
Schnüffler an der langen Leine Und wie die Beispiele der letzten Anschläge deutlich gezeigt haben: Die Attentäter wurden ja schon über längere Zeit überwacht – und haben dann trotzdem zugeschlagen. Also was soll noch mehr Überwachung des Bürgers? Sie ist ganz offensichtlich nutzlos. Aber unseren Politikern scheinen solche Zusammenhänge egal zu sein. Die Freiheit verliert […]